Auch wenn diese Headline etwas provokant erscheint, so entspricht sie den Fakten. Nicht nur, dass die USA den Krieg seit 2014 provoziert haben. Der Westen hat die Friedensbemühungen im März 2022 auch torpediert, und je länger der Krieg dauert, und je mehr Soldaten sterben, desto größer wird der Hass in der Wetsukraine auf Russland und die Rüstungsindustrie verdient Milliarden. Doch Habeck hat jetzt beschlossen den Milliardenregen für Unternehmen noch einfacher zu gestalten.
Es ist ja mittlerweile hinlänglich bekannt, dass Robert Habeck, von Beruf Kinderbuchautor, selbst von den Grundlagen der Wirtschaft keine Ahnung hat. Geradezu legendär war sein TV-Auftritt bei Maischberger, wo er allen Ernstes, auch zur Überraschung der Moderatorin, versucht hat zu erklären, wenn ein Betrieb über Monate nichts produziert und verkauft, ja nicht gleich insolvent sein muss…sondern er verkauft in dieser Zeit eben nichts.
Jetzt hat sich Robert Habeck zur Unterstützung der Unternehmen zwecks Investition in der Ukraine das tolle und korrupte Wirtschaftssystem von EU-Reichs-Führerin von der Leyen als Vorlage genommen.
Zur Erinnerung. Es ist ja bekannt, dass „Panzeruschi“ von der Leyen während der Corona-Zeit es geschafft hat, Biontech-Pfizer, nicht nur als alleinigem Lieferant von Impfstoffen für die EU zu gewinnen, sondern auch die komplette Forschung und Produktion der Impfstoffe aus EU-Geldern zu finanzieren. Sogar eine Abnahmegarantie wurde Pfizer versprochen UND als Sahnehäubchen wurde Pfizer von der Haftung etwaiger Impfschäden, (was derzeit ja aktuell ist), ausgeschlossen.
Habeck ist der Liebling der Rüstungsindustrie
Aber da geht doch noch mehr. Robert Habeck hat dieses Wirtschaftssystem der Finanzierung von Großkonzernen auf eine noch höhere Stufe gestellt. Nämlich in Form einer milliardenschweren Finanzspritze für Unternehmen, welche in der Ukraine investieren. Denn die arme soooo demokratische Ukraine mit ihren faschistischen Rassen- und Sprachgesetzen, deren verbotene Opposition und verbotene kritische Medien, muss ja unterstützt werden. Ähh…pardon…natürlich kommt diese Unterstützung nicht der Ukraine zu Gute, sondern vor allem der Rüstungsindustrie.
Vor kurzem konnte man öffentlich vernehmen, dass Rheinmetall, der deutsche Rüstungskonzern (u.a. Leopardpanzer), plant eine Fabrik in der Ukraine zu bauen. Klar, dort herrscht ein, vom Westen provozierter und gewollter, Krieg. Das ist natürlich die beste Umgebung für eine Panzerfabrik. Dumm nur, dass in einem Krieg natürlich das Risiko vorhanden ist, dass die Fabrik dann zerstört wird. Das ist natürlich schlecht für die Investoren der Fabrik.
Aber…nicht verzagen…Onkel Robert fragen. Kaum vernahm Robert Habeck den Wunsch von Rheinmetall und anderen Unternehmen, in der Ukraine Unternehmen und Fabriken aufzubauen, da hatte der Kinderbuchautor eine besonders kreative Idee. Deutschland hat ja genug Geld…äh pardon…Schulden, oder auch Sondervermögen genannt. Da kommt es auf ein paar läppische Milliarden auch nicht drauf an.
Was kümmern Habeck schon die armen nervigen und aufmüpfigen Bürger. Von denen bekommt Habeck ja keine privaten Zuwendungen, auch Korruption genannt.
Was sind schon hungernde Kinder, Seniorenarmut oder desolate Infrastruktur und schrottreifes Bildungssystem. Schließlich leben wir doch im „besten Deutschland aller Zeiten (!sic)“.
In einer Pressemitteilung des deutschen Regimes in Berlin hat das Ministerium nun wirklich den ultimativen Persilschein für Unternehmen kreiert, welche in der Ukraine in Fabriken investieren wollen.
Interessant ist vor allem folgender Passus aus der Mitteilung:
„Garantiefähig sind das bei Neu- und Erweiterungsinvestitionen eingesetzte Kapital (Kapitaldeckung) sowie fällige Erträge (Ertragsdeckung: zumeist Dividenden und Zinsen). (…) Investitionsgarantien bieten Schutz gegen den Verlust von Gesellschafter-/Gläubigerrechten, Vermögen oder Erträgen, soweit die Verluste durch politische Maßnahmen oder Ereignisse in dem Anlageland verursacht worden sind. Neben Enteignungs- und Kriegsrisiken zählen hierzu vor allem auch Risiken, die aus der Unmöglichkeit der Konvertierung oder des Transfers von Beträgen in die Bundesrepublik Deutschland oder aus Zahlungsverboten durch einen staatlichen Hoheitsakt resultieren.“n.“
Besonders hervorzuheben ist hier vor allem das Wort „Erträge“. Doch was bedeutet dieser Passus nun im Detail. Nun, schlicht und einfach bedeutet das, wenn z.B. Rheinmetall in der Ukraine jetzt eine Panzefabrik baut, dann plant Rheinmetall, wie in jedem Businessplan auch, bereits vor Bau, mit wie viel Erträgen sie rechnen werden.
Das Dumme ist nur, dass so eine Panzerfabrik natürlich ein begehrtes Ziel für die präzisen Raketen Russlands darstellt. Es ist also wahrscheinlich, dass so eine Fabrik gar nicht erst zu produzieren beginnt. Das hat für Rheinmetall aber keinerlei Nachteile.
Denn Habecks Erlass garantiert nicht nur die Erstattung der Kosten für den Bau der Fabrik. Nein, auch die veranschlagten entgagenen Erträge für die Zukunft werden Rheinmetall und anderen Unternehmen erstattet. Aus Steuergeld natürlich.
Das ist praktisch eine Einladung für jedes Unternehmen jetzt eine Fabrik in der Ukraine zu bauen. Vorzugsweise natürlich im Rüstungsbereich, da diese Fabrik dann ein wahrscheinliches Ziel der Zerstörung sein wird.
Dann schickt man dem Märchenonkel Robert in Berlin einfach eine Rechnung und bekommt das Geld prompt überwiesen. Jetzt werden manche Versicherungskundige einwerfen, dass bei so einem Unglück ja vom Ministerium in Berlin ja geprüft werden muss, ob die Fabrik auch genau dem entsprach, was das Unternehmen in seiner Rechnung angegeben hat.
Tja, bei professionellen Wirtschaftstreibenden wäre das sicher auch der Fall. Aber wir sprechen hier von der „besten deutschen Regierung aller Zeiten“ und dem (un)fähigsten Wirtschaftsminister aller Zeiten.
Doch man kann sich schwer vorstellen, dass ein Sachverständiger des Wirtschaftsmnisteriums in ein Kriegsgebiet reist, um einen Schaden an einer Fabrik zu bewerten. Nun, das wäre doch ein Job für Habeck selbst. Dann bestünde die Chance, dass…(Gedanken sind frei)
Also zusammenfassend kann man sagen, dass dieser Beschluss von Habeck wohl auch die letzten Zweifel beseitigt, dass dieser Kinderbuchautor nur den leisesten Hauch einer Ahnung von Wirtschaft hat. Oder anders ausgedrückt. Habecks Verständnis von Wirtschaft ist, wie man am Besten für sich und seine Freunde wirtschaftet und das meiste Geld aus dem Steuertopf klaut.