Bevor wir uns daran machen dieses Thema näher zu beleuchten, sollten wir uns zunächst einmal vor Augen führen was das „Völkerrecht“ eigentlich ist.
Beim Völkerrecht handelt es sich um das essentielle Werk der UNO. Es ist die sogenannte UN-Charta, welche es einfache gesagt verbietet, dass Länder es unterlassen sich in irgendeiner Form in die Belange anderer souveräner Staaten einzumischen. Sei es militärisch oder auch in anderer Form.
Dieser UN-Charta haben sich alle Mitgliedsstaaten (derzeit 193) verpflichtet.
Diese UN-Charta, welche als Völkerrecht gilt, besagt auch, dass nur durch den Beschluss einer UN-Resolution des UN-Sicherheitsrates ein Staat oder Staatenverbund ermächtig ist kriegerische oder wirtschaftliche Sanktionen gegen einen anderen Staat durchzuführen.
Es gibt derzeit z.B. wirtschaftliche Sanktionen gegen Nord-Korea, welche durch eine UN-Resolution gedeckt, und daher völkerrechtskonform sind.
Gemäß dieser UN-Charta (Völkerrecht) sind aber die einseitigen Sanktionen, welche die USA zusammen mit der EU und ein paar anderen Staaten gegen Russland verhängt haben eindeutig völkerrechtswidrig und illegal.
Es gibt keinen anderen Staat, welcher so oft das Völkerrecht nachweislich gebrochen hat wie die USA. Abgesehen von zahlreichen einseitigen Sanktionen gegen Staaten wie Iran, Venezuela u.a., sind es vor allem die illegalen Kriege der USA. Diese wurden zudem meist mit einer Kriegslüge begonnen. Auch hier gibt es belegte Beispiele wie die Kriege gegen Vietnam, Irak (1991 und 2003), Syrien, Lybien, Serbien, und viele weitere.
Prüfen wir also nun, ob Österreich sich hier ebenfalls am Bruch des Völkerrechts beteiligt hat.
Die Fakten sind, dass Österreich die Sanktionen gegen Russland mittragen, und auch aktiv russisches Vermögen eingefroren hat. Umgangssprachlich kann man hier von modernem Raubrittertum sprechen.
Aber sachlich und juristisch gesehen ist es eindeutig, dass Österreich durch die Beteiligung an den Sanktionen ganz klar das Völkerrecht gebrochen hat!
Zudem hat sich Österreich meiner Meinung nach auch am Verrat gegenüber den eigenen Bürgern schuldig gemacht. Denn es ist mittlerweile nachgewiesen, dass die Sanktionen den Staaten im Westen weit mehr schadet als Russland. Auch in Österreich ist davon einiges zu spüren. Aus diversen repräsentativen Umfragen geht immer wieder hervor, dass auch die Menschen in Österreich mehrheitlich GEGEN die Sanktionen sind.
Man muss auch wissen ,dass die Sanktionen lediglich von einer Minderheit von etwa 35 Staaten beschlossen und ausgeführt werden. Die Mehrheit der Staaten lehnen diese Sanktionen ab, und haben nun vor kurzem im UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zur Abstimmung gestellt, worin die Sanktionen gegen Russland als Bruch des Völkerrechts und gegen die Menschenrechte angesehen werden. Die Resolution fordert die Abschaffung der Sanktionen gegen Russland.
Die Resolution wurde mehrheitlich angenommen. Hier eine Übersicht über die Abstimmung der Staaten im Menschenrechtsrat der UN:
Leider ist diese Resolution nicht bindend, so dass die westlichen „Schurkenstaaten“ deren eigene Wirtschaft weiterhin sabotieren, und das eigene Volk, wirtschaftlich ausbluten lassen können.
Aber auch international haben die Sanktionen für viele Länder, vor allem in Afrika, oftmals tödliche Folgen für die Menschen. Denn durch die Abkopplung vom SWIFT-System können viele Länder keine dringend benötigten Waren aus den sanktionierten Staaten beziehen.
Aber all das ist dem sogenannten „Wertewesten“ mit seiner Doppelmoral egal. Denn das Narrativ ist eben einem korrupten und faschistischen Staat wie die Ukraine zu unterstützen. Dass es dort Sprachen- und Rassengesetze gibt, und die Opposition so wie kritische Medien abgeschalten wurden, ignoriert der Westen ebenso.
Kein Wunder – denn diese Staaten betreiben ja selbst eifrig Zensur und Unterdrückung abweichender Meinungen. Da verlieren Menschen aufgrund ihrer Meinung Jobs, deren Konten werden gesperrt, und sie werden nach dem neuen §130 des StGB der „Delegitimierung des Staates“ angeklagt, nur weil sie eine andere Meinung vertreten als das Narrativ des Regimes vorgibt.
Das sind totalitäre Strukturen, welche andererseits aufzeigen, dass der Einfluss des „Wertewestens“ in der Welt massiv zu schrumpfen beginnt. Man kann nur hoffen, dass wir den Beginn einer multipolaren Weltordnung sehen. Denn es kann nur gerechter und besser werden.